Sparkasse Kredit Anforderungen

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Finanzen| Sparkasse Barnim

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Bankaufsicht in Deutschland

Mit Hilfe der Bankaufsicht wird sichergestellt, dass dieses Verfahren leistungsfähig und zuverlässig ist. In dem deutschen Bankengesetz (KWG) sind die wesentlichen Zielsetzungen der Bankaufsicht und die wesentlichen Vorschriften für Kreditinstitute festgelegt. Für die Funktionsfähigkeit einer Wirtschaft ist ein funktionierendes Bankensystem unerlässlich, und eine wirksame Bankaufsicht ist daher für die gesamte Wirtschaft erforderlich. Rechtsgrundlage für die Beaufsichtigung der Institute ist in erster Linie das seit seiner Erstellung im Jahr 1961 mehrfach und in großem Stil geänderte Kraftwerksgesetz.

Hinzu kommen einige Sondergesetze wie das PfandBG, das EinlagenGesetz, das Bausparkassen-Gesetz und die Sparkassen-Gesetze der Länder. Die Sicherung der den Kreditinstituten übertragenen Vermögensgegenstände ist gefährdet und kann zu erheblichen Nachteilen für die gesamte Wirtschaft führen. Mit dem Kreditwesengesetz (KWG) erhalten die Kreditinstitute Vorschriften, die sie bei der Errichtung und dem Betrieb ihres Unternehmens einzuhalten haben.

Das Ausmaß der Beaufsichtigung der Banken ist in erster Linie von der Natur und dem Ausmaß des von ihnen betriebenen Geschäfts abhängig. Der Schwerpunkt der Beaufsichtigung liegt im Allgemeinen darauf, sicherzustellen, dass die Kreditinstitute über ausreichend Kapital und liquide Mittel verfügen und über ausreichende Mechanismen zur Risikokontrolle verfügen. Das Recht, auf dem die Bankaufsicht beruht, steht im Einklang mit den Grundsätzen der marktwirtschaftlichen Ordnung.

Allerdings müssen die Institutionen die qualitativen und quantitativen Randbedingungen einhalten und sind dazu angehalten, ihre Geschäftsbücher gegenüber den Aufsichtsbehörden offen zulegen. In jedem Falle kann - und sollte - die Bankaufsicht die Zahlungsunfähigkeit nicht ausschließen. Dementsprechend bewertet die Dt. Bank im Zuge der fortlaufenden Beaufsichtigung unter anderem regelmässig von Kreditinstituten vorgelegte Mitteilungen und Mitteilungen und prüft, ob die Eigenmittel und Risikomanagementverfahren der Kreditinstitute geeignet sind.

Der tatsächlichen Überwachung eines Institutes durch die ständige Überwachung geht die Erteilung einer Genehmigung voraus. Das Bankenaufsichtsamt beaufsichtigt die Institutionen nach ihrer Etablierung fortlaufend. Die Banken müssen über ausreichende Eigenkapitalausstattung verfügen ( 10 KVG in Verbindung mit 10 KVG). Artikel 92 bis 386 der Richtlinie (EU) Nr. 575/2013 über die Eigenkapitalvorschriften (CRR) für Kredit- und Wertpapierhäuser.

In jedem Fall müssen die Kreditinstitute eine feste Kern-Kern-Kapitalquote von 4,5%, eine Kern-Kern-Kapitalquote von 6% und eine Gesamtkennziffer von 8% einhalten. Die Bankaufsicht überwacht im Zuge der fortlaufenden Beaufsichtigung auch, ob die Kreditinstitute über genügend Eigenkapital zur Deckung der aus bilanziellen Aktiva und Ausserbilanzgeschäften resultierenden Risken wie z. B. Forderungsbestände, Wertpapiere, Derivate oder Aktienanlagen verfügt.

Darüber hinaus müssen die Kreditinstitute Mittel für den Eigenkapitalerhaltungspuffer, den anti-zyklischen Eigenkapitalpuffer und bei entsprechendem Auftrag auch für den Eigenkapitalpuffer für Systemrisiken, den Eigenkapitalpuffer für weltweit systemisch relevante Kreditinstitute und den Eigenkapitalpuffer für andere systemisch relevante Kreditinstitute bereitstellen (§§ 10c bis 10i KWG). Zudem überprüft die Bankaufsicht, ob die liquiden Mittel ausreichen, d.h. ob die Kreditinstitute ihre Mittel so investieren, dass stets eine hinreichende Solvenz sichergestellt ist (§ 11 KWG).

Zu den Kernelementen des SVB gehören die Einrichtung angemessener Risikomanagement-Systeme und deren Beaufsichtigung durch die Aufsichtsbehörden sowie die Einrichtung des Internen Kapitaladäquanzbewertungsprozesses (ICAAP), der sicherstellt, dass sie über genügend Eigenkapital zur Deckung aller materiellen Risken verfügt. Die Struktur eines Kreditinstitutes muss entsprechend der Geschäftsart und dem Geschäftsumfang entsprechend ausgestaltet sein.

Zu diesem Zweck müssen die Kreditinstitute die Mindestanforderungen des Risikomanagements (MaRisk) einhalten. Angesichts der zunehmenden Komplexität des Bankgeschäfts müssen die Banken angemessene Regelungen für das Management und die Überwachung ihrer verschiedenen Geschäftsrisiken treffen. Neben dem Jahresabschluss sind die im Zuge der Abschlussprüfung erstellten Auditberichte von Wirtschaftsprüfern oder Prüfungsverbänden die wichtigsten Informationsträger für die Bankaufsicht.

Zusätzlich müssen die Kreditinstitute monatliche Shortbilanzen, so genannten Monatsabschlüsse, vorlegen, in denen die wesentlichen Bilanz- und Risikopositionen sowie deren Entwicklung dargestellt werden. Darüber hinaus müssen die Kreditinstitute wesentliche Abweichungen ausweisen - zum Beispiel Bilanzdefizite oder Managementveränderungen, im in- und auswärtigen Filialnetz oder bei einem Anteil von zehn aufwärts.

Im Zuge der Finanzkrise von 1931 wurde eine flächendeckende Staatsaufsicht über alle Kreditinstitute in Deutschland eingerichtet. Nach dem Vorbild dieser Krisensituation hat die Regierung des Deutschen Reiches unter anderem mit der "Verordnung über AktG, Bankaufsicht und über Steueramnestie" vom 18. Juni 1931 den ersten Schritt zur einheitlichen staatlichen Beaufsichtigung aller Kreditinstitute getan.

Bisher unterlagen nur Einzelinstitutsgruppen (die öffentlichen Sparbanken in Preußen seit 1838 und die Realkreditinstitute seit 1899) oder Einzeltransaktionen (z.B. durch das Einlagengesetz und das Börsegesetz von 1896) den Aufsichtsvorschriften. In Deutschland nahm die Bankkrise ihren Höhepunkt, als nach der Zahlungsunfähigkeit der Österr. Kreditanstalt im Juni 1931 auch bei deutschen Kreditinstituten und Skibanken eine Reihe von Einlegern eintrat.

Es kam zu einer Zuspitzung der Situation, als die Darmdstädter und Bundesbank ("Danatbank") nach dem Bankrott des Textilunternehmens "Nordwolle" große Schäden im Aktivgeschäft in Kauf nehmen und ihre Tresen am dreizehnten Jahrestag schliessen musste. Auch das Anlegervertrauen in andere Kreditinstitute nahm spürbar ab - und das betraf vor allem die Dresdener und mit der Dänischen Sparkasse verbundene Commerzbank.

Nachdem alle in Berlin ansässigen Kreditinstitute endlich nur ein fünftel der verlangten Gelder ausschütten konnten, intervenierte die Reichsregierung: Sie verschloss alle Bankkassen für zwei Tage, garantierte die Geldeinlagen der Dänischen Nationalbank, stellten der Dänischen Nationalbank 300 Mio. RM zur Eigenkapitalstärkung zur Verfügung und ordnete schließlich dreivierteljährlich die Verschmelzung von Jungfernhälfte mit der Dänischen Nationalbank an.

Mit der Notfallverordnung vom 9. Sept. 1931, die im Sinne der Stabilität des Finanzsystems ergangen war, wurde die überwachende Bankenaufsichtsbehörde eingeführt. Die darüber hinausgehende Bankaufsicht wurde mit dem Reichs-Kreditwesengesetz (KWG) vom 4. Januar 1934 eingeführt. Damit begann die allgemeine, kodifizierte Bankaufsicht, deren Grundsätze bis heute zum Teil gewahrt geblieben sind.

Hierzu zählen beispielsweise die Integration der Zentralbank in die Bankaufsicht (§7 KWG), die Bewilligungspflicht für Banktransaktionen, die Prinzipien zur Liquiditätserhaltung und die Meldepflicht aller Kreditinstitute. Im Jahr 1934 wurde mit dem Kraftwerk auch die neue Aufsichtsbehörde für das Bankwesen eingeführt, die bei der Reiche Bank eingerichtet worden war. Darüber hinaus sah sie einen Reichsbeauftragten für das Bankwesen als Exekutivorgan vor, eine dem Reichsminister für Wirtschaft nachgeordnete Instanz.

Die Reichskommissarin war für die Umsetzung des KVG im Sinne der vom Aufsichtsrat erlassenen Leitlinien verantwortlich. Mit dem Verlust der Selbständigkeit der Reichsbank 1939 wurden ihre Aufsichtsaufgaben und Kompetenzen auf die Reichsaufsichtsbehörde für den Bankensektor übergehen, die dem Volkswirtschaftsministerium unterstellt war. Die Auflösung des Reichsaufsichtsamtes für das Versicherungswesen was then dissolved by decree of Sept. 1944.

In den drei Westzonen der Besatzungszone haben die Westmilitärregierungen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Bankaufsicht dezentralisiert und auf die neu geschaffenen Staaten übertragen. Zu Koordinierungszwecken haben die Regierungen der einzelnen Staaten einen "Sonderausschuss Bankenaufsicht" eingesetzt, der sich aus Vertretern aller Bankenaufsichtsbehörden, der Deutschlandbank - der späten Deutsche Bundesbank und ab 1949 Vertretern der jeweiligen Bundesressorts zusammensetzt.

Das Kreditwesengesetz vom 11. Juni 1961, das neue Kreditwesengesetz, ist nach mehrjährigen Vorarbeiten am 12. Dezember 1962 inkrafttreten. Damit wurde die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAKred) als Zentralbankaufsichtsbehörde gegründet. Aufgrund der Zusammenlegung der Bankenaufsicht mit einer höheren Bundesbehörde hatten einige Bundesländer das neue KVG im Bund verworfen.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 23. Juli 1962 erklärt, dass das Bundesgesetz über die Bankaufsicht mit dem Grundrecht vereinbar ist und damit die seit langem bestehenden Streitigkeiten um die Vereinheitlichung der Bankaufsicht beendet. BAKred betreute zu Beginn seiner Geschäftstätigkeit im Jahr 1962 rund 13500 Kreditanstalten mit rund 18000 Filialen. Schließlich gab es vor der Fusion des Amtes mit der BaFin am I. May 2002 nur rund 2.600 Institutionen; die Anzahl der Filialen betrug dagegen rund 51.000, was einerseits den Zusammenschlussprozess im Bankensektor und anderseits den Ausbau des Filialnetzes der Bänke über 40 Jahre widerspiegelt.

Die Bankaufsicht verfolgte damit die Entwicklung auf den heimischen und - in den vergangenen Dekaden immer mehr - auf den ausländischen Kapitalmärkten. Die erste Änderung führte zwar nur sporadisch zu einer Änderung, alle anderen Gesetzesänderungen führten zu einer Erweiterung und Verbesserung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Banken: Die aufsichtspflichtige Unternehmensgruppe und das Interventionsspektrum der Aufsichtsbehörde wurden immer weiter ausgebaut.

Somit war die Bankaufsicht bereits nach der zweiten Änderung, die am I. April 1976 inkrafttreten ist, befugt, einer angeschlagenen Hausbank ein vorläufiges Stillhalteabkommen zu erteilen ( " 46a KWG") oder eine besondere Prüfung ohne besondere Begründung durchzuführen ( 44 Abs. 1b KWG). Basis war der Report der nur wenige Wochen nach dem Herstatt-Sturz eingerichteten Untersuchungskommission "Grundsatzfragen der Kreditwirtschaft".

In der Änderung wurden insbesondere ihre Ansätze für eine Neuberechnung des Haftkapitals und für die aufsichtsrechtliche Zusammenführung berücksichtigt, um das Aufkommen von " Credit Pyramids " zu verhindern. Diese beruht auf dem Grundsatz der Herkunftslandkontrolle und erfordert die wechselseitige Anrechnung der Überwachung bei gleichzeitigem Einhalten der vereinbarten aufsichtsrechtlichen Mindestnormen (Einführung des sogenannten Europapasses).

Die beiden Direktiven haben die Aufsichtsbehörden von Investmentfirmen und Kreditinstituten weitgehend harmonisiert. Die in § 1 Abs. 1 Nr. a Abs. 1 Nr. 1 KWG genannten Finanzdienstleistungsunternehmen unterstehen in Deutschland erstmalig der gesetzlichen Überwachung. Zugleich hat das neue 44c KVG der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht die notwendigen Instrumente an die Hand gegeben, um unbefugte Banktransaktionen und -dienstleistungen im Zuge der Erweiterung der Kompetenz wirksam zu begegnen.

Mit der KAD wurden die vier bereits auf Kreditinstitute anwendbaren Weisungen (Eigenmittelrichtlinie, Solvabilitätsrichtlinie, Konsolidierungsrichtlinie und Großkreditrichtlinie) ergänzt, um die Eigenmittelanforderungen vor allem für das Risiko aus dem Wertpapiergeschäft und Devisengeschäft zu definieren. So können sich Informationen und Audits nach 44 KVG nun auch auf Gesellschaften beziehen, an die ein Finanzinstitut einen Teil seiner Geschäftstätigkeit auslagert hat.